Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Der Verlag Zaininger e. K. führt die Bestellungen seiner Käuferinnen und Käufer (nachfolgend: Kunden) auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.

2. Geltung, Zustandekommen des Vertrags
a) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag Zaininger e. K. und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Verlag Zaininger e. K. diesen nicht ausdrücklich widerspricht, es sei denn, der Verlag Zaininger e. K. stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
b) Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Verlag Zaininger e. K. und
dem Kunden kommt wie folgt zustande:
Der Kunde gibt die Bestellung in das Online-Bestellformular der Website des Zaininger e. K. ein. Mit Abschicken der eingegebenen Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Verlag Zaininger e. K. schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verlag Zaininger e. K. eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verlag Zaininger e. K. zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

3. Preise, Zahlungsbedingungen
a) Die Preise unserer Artikel im Angebot auf der Webseite des Zaininger e. K. aufgeführt. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer. Die Versandkosten sind nicht enthalten.
b) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig. Die Bezahlung erfolgt per Vorauskasse. Eine andere Zahlungsmöglichkeit ist mit dem Verlag Zaininger e. K. vorab schriftlich abzustimmen.
c) Bereits vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises gelieferte Bücher bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verlag Zaininger e. K.

4. Lieferung, Versandkosten
a) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse und erfolgt nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages.
b) Der Kunde trägt die Liefer- und Versandkosten. Der Versand erfolgt über einen Paket- oder Postdienst. Der Verlag Zaininger e. K. ist bei der Wahl der Versandart und des Paket- oder Postdienstes frei. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Kaufsache an den Versandunternehmer übergeben wurde.

5. Warenverfügbarkeit
a) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich per Email mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
b) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Buch nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verlag Zaininger e. K. dem Kunden dies in der Email mit, durch welche die Annahmeerklärung erfolgt. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen nach Zustendekommen des Vertrags hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Zaininger e. K. berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

6. Sachmängelgewährleistung
a) Der Zaininger e. K. haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
b) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

7. Haftung
a) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Zaininger e. K., seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
b) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Zaininger e. K. nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
c) Die Einschränkungen unter a) und b) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8. Widerrufsrecht des Verbrauchers
a) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Verlag Zaininger e. K. einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen eines Monats zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an den Verlag Zaininger e. K., Kleiststr. 8, 83026 Rosenheim oder durch Erklärung in Textform an den Verlag Zaininger e. K. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verlag Zaininger e. K. die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlag Zaininger e. K. zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag Zaininger e. K. mit deren Empfang.

9. Hinweise zur Datenverarbeitung
a) Der Verlag Zaininger e. K. erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Zaininger e. K. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
b) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Zaininger e. K. Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
c) Der Kunde kann jederzeit Einsicht in die von ihm gespeicherten Daten, sowie deren Änderung oder zu Löschung verlangen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

10. Schlussbestimmungen
a) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
c) Ist der Kunde Kaufmann, so ist der Gerichtsstand der Firmensitz des Verlag Zaininger e. K.